Rechtliche Grundlagen
Rechtliche Grundlagen
Wie für andere Lebensbereiche auch gelten für einen Kleingarten und einen Kleingärtnerverein bestimmte gesetzliche Regelungen. Hier werden die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für unsere Vereinsarbeit und für die Bewirtschaftung eines Kleingartens zusammengestellt.
Bundeskleingartengesetz (BKleingG)
Das Bundeskleingartengesetz enthält allgemeine Regelungen zu Kleingärten, die bundesweit Gültigkeit haben. Insbesondere werden grundlegende Begriffe wie Kleingarten und kleingärtnerische Nutzung definiert und beschrieben.
- Bundeskleingartengesetz (BKleingG) vom 28.02.1983 (externer Link)
Rahmenkleingartenordnung des Landesverbandes Sachsen der Kleingärtner e.V.
Die Rahmenkleingartenordnung (RKO) in der jeweils aktuellen Fassung gilt für alle im Landesverband organisierten Kreis-, Territorial-, Regional- und Stadtverbände und deren Kleingärtnervereine. Sie ist Bestandteil jedes einzelnen Pachtvertrages. Basis ist das Bundeskleingartengesetz in der jeweils gültigen Fassung.
- Rahmenkleingartenordnung des Landesverbandes Sachsen der Kleingärtner e.V vom 15.11.2019 (externer Link)
Bauordnung des Stadtverbandes "Dresdner Gartenfreunde" e.V.
Als übergeordneter Verband legt der Stadtverband „Dresdner Gartenfreunde“ e.V. die Bauordnung des Stadtverbandes fest. Sie gilt für alle Kleingärtnervereine und Pächter in den Kleingartenanlagen des Stadtverbandes und legt die Rahmenbedingungen für die Errichtung oder Änderung von Bauten aller Art in den Kleingärten und Kleingartenanlagen fest.